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critical massEine Critical Mass ist eine schöne Sache. Leicht anarchistisch und doch legal, eine Tour ohne Organisator und doch mit vielen Leuten. Was Dresden und in hunderten anderen Städten friedlich und mit viel Spass einhergeht, wird in Leipzig von der Polizei schikaniert. Immerhin so schlimm, dass selbst der mdr berichtete.

Bild aus flickr von tetedelacourse

Eine Critical Mass ist eine schöne Sache. Leicht anarchistisch und doch legal, eine Tour ohne Organisator und doch mit vielen Leuten. Was Dresden und in hunderten anderen Städten friedlich und mit viel Spass einhergeht, wird in Leipzig von der Polizei schikaniert. Immerhin so schlimm, dass selbst der mdr berichtete.

Die Äußerungen sowohl der Polizisten vor Ort als auch des Polizeipräsidenten sind haarsträubend. Wenn man die rechtlichen Grundlagen kennt, kommt man zu dem Schluss, dass Deutschland eine Bananenrepublik sein muss: Da wird eine angebliche Anmeldepflicht [1] für geschlossene Radverbände mit einem Punkt aus dem bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog begründet [2] und der ganze Polizeieinsatz überhaupt damit, dass Kraftfahrer die Verkehrsregeln nicht kennen -- die Polizei geht also nicht gegen die vor, die gegen Recht verstoßen, sondern gegen die Opfer. Die armen Leipziger!

[1] Die gibt es nicht. Es gibt auch keine generelle Genehmigungspflicht für solche Verbände. Geschlossene Kraftfahrzeugverbände sind in jedem Fall genehmigungspflichtig, solche aus Radfahrern nur, wenn sie den Verkehr erheblich behindern. Das kann man am Freitagabend in Leipzig aber gar nicht, dafür ist das Verkehrsaufkommen zu dieser Zeit viel zu gering.

[2] Die einzigen Regeln, die der Tatbestandskatalog aufstellt, betreffen die Frage, wie mit Verstößen gegen das Verkehrsrecht in der Regel umgegangen werden soll. Die Regeln für das Verhalten im Straßenverkehr stehen dagegen hauptsächlich in der Straßenverkehrsordnung -- und die schreibt keine Pflicht vor, geschlossene Radfahrerverbände anzumelden oder genehmigen lassen zu müssen.